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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Squared, s.r.o., Firmen-ID: 05095344, mit Sitz in Zelený pruh 1091/111, 140 00, Praha 4

1. Einleitende Bestimmungen

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Geschäftsbedingungen“) der Squared, s.r.o., Unternehmens-ID Nr. 05095344, mit Sitz in Zelený pruh 1091/111, 140 00, Prag 4, Lieferadresse Squared, s.r.o., Zelený pruh 1091/111, 140 00, Prag 4, Tschechische Republik, eingetragen im Handelsregister beim Stadtgericht in Prag, Abteilung C, Aktenzeichen 257898 (nachfolgend „Verkäufer“), regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Parteien, die sich aus dem Kaufvertrag (nachfolgend „Vertrag“) ergeben, der zwischen dem Verkäufer und einem Dritten (nachfolgend „Käufer“) über den E-Shop des Verkäufers geschlossen wird. Der E-Shop wird vom Verkäufer auf der Internetdomain www.squared.one (nachfolgend „Website“) betrieben.

1.2 Als Käufer im Sinne dieser Bedingungen gilt ein Verbraucher oder ein Unternehmer. Ist der Käufer kein Verbraucher, gilt er als Unternehmer. Unter Verbraucher ist jede natürliche Person zu verstehen, die außerhalb des Rahmens ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit einen Kaufvertrag abschließt oder anderweitig rechtlich mit dem Verkäufer interagiert. Unter Unternehmer ist eine Partei zu verstehen, die auf eigene Rechnung und Verantwortung auf Grundlage einer Gewerbeberechtigung oder einer anderen Rechtsgrundlage eine gewerbliche Tätigkeit mit dem Ziel ausübt, Gewinn zu erzielen. Als Unternehmer gilt auch jede Partei, die den Vertrag im Zusammenhang mit ihrer eigenen gewerblichen, produzierenden oder ähnlichen Tätigkeit oder im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit abschließt, sowie eine Person, die im Namen oder auf Rechnung des Unternehmers handelt. Gibt der Käufer im Registrierungsformular seine Unternehmens-ID an, sollte er automatisch berücksichtigen, dass für ihn besondere Geschäftsbedingungen für Unternehmer gelten.

1.3 Von den allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen können im Vertrag vereinbart werden. Die im Vertrag enthaltenen Bestimmungen haben Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

1.4 Alle Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen sind integraler Bestandteil des Vertrags. Der Vertrag und die Geschäftsbedingungen sind in tschechischer Sprache abgefasst. Der Vertrag wird ebenfalls in tschechischer Sprache geschlossen.

1.5 Diese Geschäftsbedingungen können geändert oder ergänzt werden. Die Rechte und Pflichten, die während der Gültigkeit der vorherigen Fassung dieser Geschäftsbedingungen entstanden sind, bleiben hiervon unberührt.

2. Benutzerkonto

2.1 Auf Grundlage der Registrierung des Käufers auf der Website erhält der Käufer Zugang zu seinem Konto. Über dieses Konto kann der Käufer Produkte und Dienstleistungen bestellen (nachfolgend „Benutzerkonto“). Das Benutzerkonto wird vom Verkäufer betrieben. Der Käufer kann Produkte und Dienstleistungen auch ohne vorherige Registrierung auf der Website bestellen. In diesem Fall erfolgt die Registrierung des Käufers während des Bestellvorgangs.

2.2 Bei der Registrierung auf der Website und bei der Bestellung von Produkten und Dienstleistungen ist der Käufer verpflichtet, korrekte und wahrheitsgemäße personenbezogene Daten anzugeben. Der Käufer ist außerdem verpflichtet, alle Daten in seinem Konto bei Änderungen zu aktualisieren. Der Verkäufer geht automatisch davon aus, dass alle während des Bestellvorgangs im Benutzerkonto angegebenen Informationen korrekt sind.

2.3 Das Benutzerkonto ist durch einen Benutzernamen und ein Passwort gesichert. Der Käufer ist verpflichtet, die für den Zugang zu seinem Benutzerkonto erforderlichen Informationen sicher und vertraulich aufzubewahren.

2.4 Der Käufer ist nicht berechtigt, einem Dritten die Nutzung seines Kontos zu ermöglichen.

2.5 Der Verkäufer kann das Benutzerkonto löschen, insbesondere wenn der Käufer sein Konto länger als 6 Monate nicht genutzt hat, sowie wenn der Käufer gegen die im Vertrag (einschließlich der Geschäftsbedingungen) festgelegten Pflichten verstößt.

2.6 Dem Käufer ist bewusst, dass das Benutzerkonto nicht ununterbrochen verfügbar sein muss, insbesondere im Hinblick auf die Wartung der Hard- und Softwareausstattung des Verkäufers oder gegebenenfalls der Hard- und Softwareausstattung eines Dritten.

3. Abschluss des Kaufvertrags zwischen Käufer und Verkäufer

3.1 Die Präsentation aller Produkte und Dienstleistungen auf der Website dient nur der Information, und der Verkäufer ist nicht verpflichtet, den Vertrag abzuschließen. Die Bestimmungen des §1732 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches finden in diesem Fall keine Anwendung.

3.2 Die Website enthält Informationen über Produkte und Dienstleistungen. Die Preise der Produkte und Dienstleistungen enthalten alle Steuern und Gebühren. Die Preise der Produkte und Dienstleistungen gelten für die gesamte Zeit, in der sie auf der Website angezeigt werden. Diese Bestimmung schließt die Möglichkeit nicht aus, einen Vertrag auf Grundlage individuell vereinbarter Bedingungen abzuschließen.

3.3 Die Website enthält außerdem Informationen über die Kosten für Verpackung und Lieferung der Produkte und Dienstleistungen.

3.4 Um eine Bestellung aufzugeben, muss der Käufer das Bestellformular auf der Website ausfüllen. Das Bestellformular enthält insbesondere folgende Informationen:

  • a. die bestellten Produkte oder Dienstleistungen (die bestellten Produkte werden vom Käufer in den Warenkorb auf der Website „gelegt“ oder der Käufer lädt Dateien – Bilder oder Fotos (meist von seinem Speichergerät, Instagram usw.) – über die Oberfläche des E-Shops des Verkäufers in den Speicher hoch, auf den der Verkäufer und seine Vertragspartner zugreifen können. Hochgeladene Dateien kann der Käufer über die Oberfläche der Website bearbeiten; anschließend prüft der Käufer das visuelle Erscheinungsbild seiner hochgeladenen Dateien und, wenn es ihm zusagt, „legt“ er die Dateien (Bilder, Fotografien) in den elektronischen Warenkorb auf der Website),
  • b. die Informationen über die gewünschte Versandart der Produkte oder Dienstleistungen sowie Informationen über Gebühren im Zusammenhang mit der Lieferung der Produkte und Dienstleistungen,
  • c. die Zahlungsmethode, mit der die Kosten der Produkte und Dienstleistungen beglichen werden (nachfolgend „Bestellung“).

3.5 Vor dem Absenden der Bestellung an den Verkäufer hat der Käufer die Möglichkeit, die von ihm in der Bestellung angegebenen Informationen zu prüfen und zu ändern. Dadurch hat er die Möglichkeit, mögliche fehlerhafte Angaben in der Bestellung zu finden und zu korrigieren. Die Bestellung wird vom Käufer abgesendet, nachdem er sich mit den Geschäftsbedingungen vertraut gemacht hat, indem er auf die Schaltfläche „Bestellen und bezahlen“ klickt. Die in der Bestellung angegebenen Informationen werden vom Verkäufer automatisch als korrekt angesehen. Unmittelbar nach Erhalt der Bestellung bestätigt der Verkäufer die Annahme der Bestellung, indem er dem Käufer eine E-Mail an die im Benutzerkonto oder in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse sendet (nachfolgend „E-Mail-Adresse des Käufers“). Die Bestellbestätigung enthält die Zahlungsmethoden, die zur Bezahlung der Produkte und Dienstleistungen verwendet werden können.

3.6 Der Verkäufer ist je nach Art der Bestellung (Menge der Produkte und Dienstleistungen, Kaufpreis, voraussichtliche Liefergebühren) jederzeit berechtigt, vom Käufer eine zusätzliche Bestätigung der Bestellung (per E-Mail oder telefonisch) zu verlangen.

3.7 Das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Käufer entsteht in dem Moment, in dem die Bestellbestätigung zugeht (Annahme); der Kaufvertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem der Käufer die Bestellung absendet und diese Bestellung vom Verkäufer angenommen wird. Der Verkäufer bestätigt die Annahme der Bestellung durch eine Bestätigung, die an die E-Mail-Adresse des Käufers gesendet wird. Der Verkäufer beginnt erst mit der Bearbeitung der Bestellung, nachdem der vollständige Preis der Produkte und Dienstleistungen bezahlt wurde (d. h. auf das Bankkonto des Verkäufers überwiesen wurde). Die Überweisung des Geldes auf das Konto des Verkäufers ist eine der Bedingungen für die Wirksamkeit des Vertrags.

3.8 Der Käufer stimmt der Nutzung von Fernkommunikationsmitteln beim Vertragsschluss zu. Die Kosten, die durch die Nutzung der für den Vertragsschluss erforderlichen Fernkommunikationsmittel entstehen (Kosten für Internetverbindung, Telefongebühren usw.), trägt ausschließlich der Käufer, sofern diese Kosten nicht von den allgemeinen Tarifen abweichen (bei Internet- oder Telefonverbindung richtet sich die Gebühr nach den Bedingungen des Betreibers; der Verkäufer berechnet nichts Zusätzliches, dies gilt nicht für vertraglich vereinbarte Beförderung).

3.9 Falls der Käufer an einem Tag und/oder in einer Bestellung Produkte und Dienstleistungen bestellt, deren Preis mehr als 400 Euro einschließlich MwSt. beträgt, wird er automatisch über die Website-Oberfläche darüber informiert, dass der Verkäufer ihn nach Abschluss der Bestellung direkt kontaktieren wird, um die Verfügbarkeit der angeforderten Dienstleistungen und Produkte zu prüfen.

3.10 Falls die bestellten Produkte und Dienstleistungen zwischen dem Zeitpunkt der Bestellung der Produkte und Dienstleistungen und der Zahlung des vollständigen Preises der Produkte und Dienstleistungen auf das Konto des Verkäufers nicht mehr lieferbar sind (z. B. wenn die Produkte nicht mehr auf Lager sind) oder die Lieferung nicht zu denselben Bedingungen wie zum Zeitpunkt der Bestellung möglich ist, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Käufer die Produkte und Dienstleistungen bereitzustellen. In diesem Fall informiert der Verkäufer den Käufer hierüber und erstattet den gezahlten Preis für die Produkte und Dienstleistungen unverzüglich über dieselbe Zahlungsmethode zurück, die der Käufer verwendet hat, alternativ auf das vom Käufer angegebene Bankkonto.

3.11 Im Falle eines unbefugten Eingriffs des Käufers oder eines Dritten in den Quelltext oder Code der Website oder im Falle eines Versuchs einer unbefugten Beeinflussung oder eines unbefugten Eingriffs in den E-Shop oder die Website durch den Käufer oder einen Dritten ist der Verkäufer nicht verpflichtet, irgendeine seiner Verpflichtungen zu erfüllen.

3.12 Der Verkäufer ist in keiner Weise für den Inhalt der Bilder und Fotos verantwortlich, die vom Käufer oder einer anderen Person in den Speicher hochgeladen werden, auf den der Verkäufer zugreifen kann. Der Käufer verpflichtet sich, keine Fotografien oder Poster mit schädlichen Inhalten zu bestellen (d. h. Fotos oder Poster, die Kinderpornografie oder unmenschliches Verhalten oder erotische Inhalte zeigen; Fotos und Poster, die urheberrechtlich geschützt sind usw.). Der Verkäufer erklärt, dass der Prozess der Herstellung von Fotos und Postern automatisch erfolgt und der Verkäufer den visuellen Inhalt der entwickelten Bilder und Poster nicht immer kontrollieren kann.

4. Preis der Produkte und Dienstleistungen, Zahlungsbedingungen

4.1 Der Preis der Produkte und Dienstleistungen sowie etwaige Kosten im Zusammenhang mit der Lieferung können vom Käufer mit der auf der Website angebotenen und vom Käufer ausgewählten Zahlungsmethode beglichen werden. Die angebotenen Methoden sind:

  • a. schnelle Überweisung per Online-Banking,
  • b. schnelle Kartenzahlung.

4.2 Zusammen mit dem Kaufpreis ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer alle Verpackungs- und Lieferkosten im Zusammenhang mit den Produkten und Dienstleistungen in der vereinbarten Höhe zu zahlen. Sofern nicht anders angegeben, enthält der Kaufpreis die Lieferkosten.

4.3 Rechnungsdaten können nach Absenden der Bestellung nicht mehr geändert werden.

4.4 Der Käufer zahlt den Gesamtpreis der Produkte und Dienstleistungen sowie alle Lieferkosten, bevor die Produkte und Dienstleistungen für die Lieferung vorbereitet werden.

4.5 Die Verpflichtung des Käufers zur Zahlung der Produkte und Dienstleistungen sowie der Lieferkosten gilt als erfüllt, sobald der Verkäufer die Überweisung des Käufers erhalten hat.

4.6 Vom Verkäufer gewährte mögliche Rabatte können nicht miteinander kombiniert werden.

4.7 Sofern es im Geschäftsverkehr üblich ist oder durch verbindliche Rechtsvorschriften vorgeschrieben wird, stellt der Verkäufer eine Rechnung mit allen Angaben zur Zahlung gemäß dem Vertrag aus. Der Verkäufer ist mehrwertsteuerpflichtig. Die Rechnung wird vom Verkäufer nach Zahlung der Produkte und Dienstleistungen durch den Käufer ausgestellt und per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Käufers gesendet.

5. Widerruf des Vertrags durch den Käufer, der Verbraucher ist

5.1 Der Käufer, der Verbraucher ist, nimmt zur Kenntnis, dass gemäß § 1837 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ein Widerruf des Vertrags nicht möglich ist bei Produkten, die nach den Wünschen des Käufers geändert oder auf seine individuellen Bedürfnisse zugeschnitten wurden; bei Produkten, die schnell verderben können, sowie bei Produkten, die nach der Lieferung untrennbar mit anderen Produkten vermischt wurden; ferner bei Produkten in versiegelter Verpackung, die der Verbraucher geöffnet hat und deren Rückgabe aus hygienischen Gründen nicht möglich ist, sowie bei Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Computerprogrammen, deren Originalverpackung geöffnet wurde.

5.2 Sofern es sich nicht um den im vorherigen Absatz genannten Fall oder einen anderen Fall handelt, in dem ein Widerruf des Vertrags ausgeschlossen ist, hat der Käufer gemäß § 1829 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs das Recht, innerhalb von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der Vertrag geschlossen wurde, insbesondere bei:

  • a. einem Kaufvertrag ab dem Tag des Erhalts des Produkts,
  • b. einem Vertrag, dessen Gegenstand die Lieferung mehrerer Arten von Produkten oder mehrerer Stücke eines Produkts umfasst, ab dem Zeitpunkt der Annahme des letzten Produkts/Stücks, oder
  • c. einem Vertrag, dessen Gegenstand die regelmäßige Lieferung von Produkten ist, ab dem Tag der Annahme der ersten Lieferung.

5.3 Der Widerruf des Vertrags muss dem Verkäufer innerhalb der im vorherigen Absatz genannten Frist schriftlich mitgeteilt werden. Für den Widerruf des Vertrags kann der Käufer das Musterformular verwenden, das den Allgemeinen Geschäftsbedingungen beigefügt ist. Der Widerruf des Vertrags kann vom Käufer an die Anschrift des Verkäufers oder an die E-Mail-Adresse info@squared.one gesendet werden.

5.4 Im Falle eines Widerrufs des Vertrags gemäß diesem Absatz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Vertrag von Beginn seiner Gültigkeit an aufgehoben. Die Produkte sind innerhalb von 14 Tagen ab dem Zeitpunkt des Widerrufs des Vertrags an den Verkäufer zurückzugeben. Widerruft der Käufer den Vertrag, muss er die Produkte an den Verkäufer senden und die entsprechenden Lieferkosten tragen, auch wenn die Produkte nicht per Post zurückgegeben werden können.

5.5 Im Falle eines Widerrufs des Vertrags gemäß diesem Absatz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstattet der Verkäufer dem Käufer den erhaltenen Betrag (sofern sie sich nicht auf eine andere Vorgehensweise einigen, z. B. die Ausstellung eines Rabattgutscheins) innerhalb von 14 Tagen ab dem Zeitpunkt des Widerrufs des Vertrags. Dies erfolgt mit derselben Zahlungsmethode, die der Käufer für den Kauf des Produkts verwendet hat; dabei ist der Verkäufer nicht verpflichtet, den Kaufpreis zu erstatten, bevor der Käufer die Produkte zurückgegeben hat. Falls weitere Gebühren im Zusammenhang mit der Geldüberweisung anfallen (z. B. die Nutzung eines Bankkontos bei einer ausländischen Bank außerhalb der Tschechischen Republik), hat der Käufer diese zusätzlichen Kosten zu tragen. Der Verkäufer ist außerdem berechtigt, den vom Käufer gezahlten Geldbetrag unmittelbar nach Rückgabe der Produkte auf andere Weise zurückzuerstatten, insbesondere auf das Bankkonto des Käufers. Die Produkte sollten vom Käufer vollständig zurückgegeben werden, einschließlich sämtlichen Zubehörs, mit vollständiger Dokumentation, unbeschädigt, sauber, möglichst in der Originalverpackung, im ursprünglichen Zustand und in dem Wert, in dem der Käufer die Produkte erhalten hat.

5.6 Der Verkäufer ist berechtigt, seinen Anspruch auf Ersatz etwaiger Schäden an den Produkten mit dem Anspruch des Käufers auf Rückerstattung des Kaufpreises zu verrechnen.

5.7 Falls der Käufer gemäß § 1829 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs berechtigt ist, vom Vertrag zurückzutreten, ist auch der Verkäufer berechtigt, bis zum Erhalt des Produkts durch den Käufer vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall erstattet der Verkäufer dem Käufer den Kaufpreis unverzüglich (sofern sie sich nicht auf eine andere Vorgehensweise einigen, z. B. die Ausstellung eines Rabattgutscheins) auf das vom Käufer angegebene Bankkonto.

5.8 Hat der Käufer zusammen mit den Produkten ein Geschenk erhalten, wird zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ein Schenkungsvertrag geschlossen. Im Falle eines Widerrufs des Vertrags durch den Käufer verliert der Schenkungsvertrag seine Wirksamkeit und der Käufer ist verpflichtet, das Geschenk zusammen mit den Produkten zurückzugeben.

6. Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer, der kein Verbraucher ist

6.1 Tritt der Käufer, der kein Verbraucher ist, innerhalb der Frist von 14 Tagen vom Vertrag zurück, muss er sich bewusst sein, dass der zu erstattende Kaufpreis reduziert werden kann, wenn der Wert des Produkts gemindert wurde.

6.2. Der Käufer kann nicht vom Vertrag zurücktreten oder die Lieferung eines neuen Produkts verlangen, wenn er das Produkt nicht in dem Zustand zurückgeben kann, in dem er es erhalten hat.

7. Versand und Lieferung

7.1 Wird die Versandart aufgrund einer besonderen Anforderung des Käufers vereinbart, trägt der Käufer das Risiko und mögliche Lieferkosten.

7.2 Ist der Verkäufer verpflichtet, die Produkte oder die Dienstleistung an einen vom Käufer bestimmten Ort zu liefern, ist der Käufer verpflichtet, das Produkt bei Lieferung anzunehmen.

7.3 Muss die Lieferung aufgrund des Käufers wiederholt oder auf eine andere als in der Bestellung angegebene Weise durchgeführt werden, ist der Käufer verpflichtet, die Kosten für die wiederholte Lieferung bzw. die Kosten im Zusammenhang mit der abweichenden Lieferart zu zahlen.

7.4 Bei der Übernahme des Produkts vom Beförderer ist der Käufer verpflichtet zu prüfen, ob die Verpackung unbeschädigt ist. Stellt er eine Beschädigung der Verpackung fest, muss der Käufer den Beförderer oder den Verkäufer unverzüglich über diesen Umstand informieren. Ist die Verpackung beschädigt und sieht es so aus, als hätte jemand unbefugt Zugriff auf ihren Inhalt gehabt, muss der Käufer die Lieferung vom Beförderer nicht annehmen. Nimmt der Käufer das beschädigte Paket vom Beförderer an, ist es erforderlich, die Beschädigung im Übergabeprotokoll zu beschreiben.

7.5 Ein unvollständiges oder beschädigtes Paket muss dem Verkäufer unverzüglich per E-Mail gemeldet werden; das Schadensprotokoll ist in Zusammenarbeit mit dem Beförderer zu erstellen und anschließend per Fax, E-Mail oder Post an den Verkäufer zu senden.

7.6 Weitere Rechte und Pflichten der Parteien im Zusammenhang mit der Lieferung von Produkten können durch besondere Lieferbedingungen geregelt werden, sofern der Verkäufer sich entscheidet, solche Bedingungen herauszugeben.

7.7 Der Verkäufer stellt die folgenden Versand- und Liefermethoden sicher oder vermittelt diese:

  • a. persönliche Abholung (nur in der Tschechischen Republik verfügbar),
  • b. Versand unter Nutzung der Dienste des auf der Website angegebenen Beförderers.

7.8 Das Angebot einzelner Liefermethoden durch den Verkäufer richtet sich nach der aktuellen Verfügbarkeit der Dienste unter Berücksichtigung der Kapazitäten und Zugangsmöglichkeiten des Beförderers. Bei höherer Gewalt oder Ausfall des Informationssystems übernimmt der Verkäufer keine Verantwortung für verspätete Lieferung.

7.9 Alle derzeit vom Verkäufer angebotenen Versand- und Liefermethoden, ihre aktuellen Bedingungen und Preise sind auf der Website zu finden.

7.10 Bei der Übergabe des Produkts können der Verkäufer oder sein Vertragspartner den Käufer oder die Person, die das Produkt übernimmt, auffordern, sich mit einem Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass) auszuweisen, um mögliche Verluste zu vermeiden und die Legalisierung von Erträgen aus Straftaten zu verhindern. Der Verkäufer oder sein Vertragspartner kann die Übergabe der Produkte an den Käufer verweigern, wenn der Käufer keines der oben genannten Dokumente vorlegt.

7.11 Die vom Käufer, der eine juristische Person ist, erworbenen Produkte und Dienstleistungen werden nur an ihr gesetzliches Organ übergeben (der Käufer muss nachweisen, dass es sich um das gesetzliche Organ handelt) oder an eine Person, die durch eine Vollmacht mit beglaubigter Unterschrift zu solchen Handlungen bevollmächtigt ist. Die von einem Käufer, der selbstständig erwerbstätiger Unternehmer ist, erworbenen Produkte werden ihm nur übergeben, wenn er sich mit einem Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass) ausweist.

7.12 Werden die Produkte vom Käufer nicht persönlich am Sitz des Verkäufers abgeholt und werden die Produkte von einem Käufer erworben, der zum Zeitpunkt des Kaufs als Mehrwertsteuerzahler registriert war, und wird die Rechnung mit einem Mehrwertsteuersatz von 0 % ausgestellt, muss die Lieferadresse entweder die registrierte Adresse oder die Geschäftsadresse des Unternehmens sein, die in einem öffentlichen Register (insbesondere im Handelsregister oder einem anderen ähnlichen Register) außerhalb der Tschechischen Republik eingetragen ist.

8. Haftung für mangelhafte Produkte oder Dienstleistungen

8.1 Die Rechte und Pflichten aus der Haftung für mangelhafte Produkte oder Dienstleistungen richten sich nach den einschlägigen geltenden Rechtsvorschriften, insbesondere den §§ 1914–1925, 2099–2117 und 2161–2174 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie, wenn der Käufer Verbraucher ist, auch nach Gesetz Nr. 634/1992 Slg. über den Verbraucherschutz.

8.2 Der Verkäufer verpflichtet sich, dem Käufer die Produkte mangelfrei zu liefern. Der Verkäufer garantiert dem Käufer insbesondere, dass zum Zeitpunkt, zu dem der Käufer die Produkte erhält:

  • a. die Produkte alle Eigenschaften aufweisen, die die Parteien vereinbart haben, und, sofern keine vorherige Vereinbarung besteht, jene Eigenschaften besitzen, die der Verkäufer beschreibt und die der Käufer unter Berücksichtigung der Beschaffenheit des Produkts und der Werbung erwarten darf,
  • b. das Produkt für den Zweck geeignet ist, den der Verkäufer angibt oder für den ein solches Produkt üblicherweise bestimmt ist und verwendet wird,
  • c. Qualität und Ausführung des Produkts einem Muster oder Modell entsprechen, sofern Qualität und Ausführung anhand eines vereinbarten Musters oder Modells bestimmt wurden,
  • d. das Produkt in der richtigen Menge, im richtigen Maß oder Gewicht vorliegt und

das Produkt alle gesetzlichen Vorschriften erfüllt.

8.3 Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für Produkte, die wegen eines Mangels mit Rabatt verkauft wurden, für Produkte mit Anzeichen üblicher Abnutzung, für gebrauchte Produkte, deren Mängel dem Grad der Nutzung entsprechen, den das Produkt vor Erhalt durch den Käufer aufwies, oder wenn sich dies aus der Beschaffenheit des Produkts ergibt.

8.4 Wird innerhalb von sechs Monaten ab Lieferung und Annahme des Produkts ein Mangel festgestellt, gilt das Produkt als bereits zum Zeitpunkt der Annahme mangelhaft. Ein Käufer, der Verbraucher ist, ist berechtigt, seine Rechte aus einem mangelhaften Produkt innerhalb von 24 Monaten ab dessen Annahme geltend zu machen.

8.5 Der Käufer kann seine Rechte im Zusammenhang mit einem mangelhaften Produkt an der Adresse der Geschäftsstelle des Verkäufers geltend machen, sofern dort Reklamationen in Bezug auf das Produktsortiment möglich sind, alternativ am Sitz oder in der Betriebsstätte des Verkäufers.

8.6 Macht ein Käufer, der kein Verbraucher ist, seine Rechte im Zusammenhang mit mangelhaften Produkten geltend, bestätigt der Verkäufer schriftlich, wann der Anspruch geltend gemacht wurde, sowie die Durchführung der Reparatur und deren Dauer.

8.7 Der Verkäufer ist verpflichtet, einem Käufer, der Verbraucher ist, eine schriftliche Bestätigung auszustellen, in der der Zeitpunkt der Geltendmachung des Anspruchs, der Gegenstand der Reklamation und die vom Verbraucher verlangte Art der Erledigung angegeben sind. Dieses Dokument muss außerdem das bestätigte Datum und die vorgeschlagene Art der Erledigung der Reklamation enthalten, einschließlich einer Bestätigung der Reparaturmaßnahmen und ihrer Dauer, oder alternativ eine schriftliche Begründung für die Ablehnung der Reklamation.

8.8 Weitere Rechte und Pflichten aus der Haftung des Verkäufers für mangelhafte Produkte können durch die Rückerstattungs- und Rückgabebedingungen des Verkäufers geregelt werden.

8.9 Der Verkäufer weist den Käufer darauf hin, dass vom Verkäufer gelieferte Fotos und Poster in einem chemischen Verfahren produziert werden und lichtempfindlich sind, was im Laufe der Zeit zu einem Verlust der Farbintensität führen kann.

9. Weitere Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

9.1 Die Produkte gehen nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises in das Eigentum des Käufers über. Der Verkäufer ist gegenüber dem Käufer an keine Verhaltenskodizes im Sinne von § 1826 Abs. 1 Buchst. e des Bürgerlichen Gesetzbuchs gebunden.

9.2 Der Verkäufer bearbeitet Kundenbeschwerden über seine E-Mail-Adresse. Die Mitteilung über die Erledigung der Beschwerde des Käufers wird vom Verkäufer an die E-Mail-Adresse des Käufers gesendet.

9.3 Die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus dem Kaufvertrag erfolgt durch die zuständige tschechische Handelsinspektion mit Sitz in Štěpánská 567/15, 120 00 Prag 2, ID: 000 20 869, Internetadresse: http://www.coi.cz. Die Internetplattform zur Online-Streitbeilegung, abrufbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr, kann zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Käufer genutzt werden.

9.4 Die Kontaktstelle in der Tschechischen Republik ist das Europäische Verbraucherzentrum mit Sitz in Štěpánská 567/15, 120 00 Prag 2, Internetadresse: http://www.evropskyspotrebitel... gemäß der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (EU) Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Verordnung über Verbraucher-ODR).

9.5 Der Verkäufer ist berechtigt, Produkte auf Grundlage einer Gewerbeberechtigung zu verkaufen. Die Gewerbeaufsicht wird vom zuständigen Gewerbeamt wahrgenommen. Die Aufsicht über den Schutz personenbezogener Daten erfolgt durch das Amt für den Schutz personenbezogener Daten. Die tschechische Handelsinspektion überwacht im festgelegten Umfang die Einhaltung des Gesetzes Nr. 634/1992 Slg. über den Verbraucherschutz in der jeweils geltenden Fassung.

9.6 Der Käufer übernimmt das Risiko einer Änderung der Umstände im Sinne von § 1765 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.

10. Schutz personenbezogener Daten

10.1 Alle vom Käufer bereitgestellten personenbezogenen Daten werden gemäß den geltenden Rechtsvorschriften der Tschechischen Republik gespeichert, insbesondere gemäß Gesetz Nr. 101/2000 Slg. über den Schutz personenbezogener Daten in der jeweils geltenden Fassung.

10.2 Mit dem Eingehen des Vertragsverhältnisses stimmt der Käufer der Verarbeitung und Erhebung seiner personenbezogenen Daten (Vor- und Nachname, Adresse, ID, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Foto, Videoaufzeichnung usw. – nachfolgend „personenbezogene Daten“) in der Datenbank des Verkäufers nach erfolgreicher Durchführung des Vertrags zu.

10.3 Der Käufer stimmt der Verarbeitung seiner Daten zum Zweck der Erfüllung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag sowie zum Zweck der Verwaltung des Benutzerkontos zu. Sofern der Käufer nichts anderes auswählt, stimmt er außerdem der Verarbeitung seiner Daten zum Zweck des Versands von Newslettern zu. Die Zustimmung zur Datenverarbeitung im Umfang dieses gesamten Absatzes ist für sich genommen keine Bedingung, deren Fehlen den Abschluss des Vertrags unmöglich machen würde.

10.4 Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass er verpflichtet ist, korrekte und wahrheitsgemäße personenbezogene Daten anzugeben (bei der Registrierung, in seinem Benutzerkonto, während des Bestellvorgangs auf der Website) und den Verkäufer unverzüglich über Änderungen seiner personenbezogenen Daten zu informieren.
Der Verkäufer kann einen Dritten mit der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Käufers beauftragen. Außer an Personen, die mit der Lieferung befasst sind, und an Vertragspartner werden personenbezogene Daten ohne Zustimmung des Käufers nicht an Dritte weitergegeben.

10.5 Personenbezogene Daten werden auf unbestimmte Zeit verarbeitet und gespeichert. Personenbezogene Daten werden elektronisch mit automatisierten Verfahren oder in gedruckter Form mittels nicht automatisierter Verfahren verarbeitet.

10.6 Der Käufer bestätigt, dass die bereitgestellten personenbezogenen Daten korrekt sind und dass er darüber informiert wurde, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten freiwillig ist.

10.7 Falls der Käufer der Ansicht ist, dass der Verkäufer oder der Datenverarbeiter die personenbezogenen Daten unter Verletzung des Schutzes der Privatsphäre des Käufers oder des Gesetzes behandelt, insbesondere wenn die personenbezogenen Daten im Hinblick auf den Verarbeitungszweck unzutreffend verarbeitet werden, kann der Käufer:

  • a. vom Verkäufer oder vom Datenverarbeiter eine Erklärung für dieses Vorgehen verlangen,
  • b. den Verkäufer oder den Verarbeiter auffordern, diesen Zustand durch geeignete Maßnahmen zu beseitigen.

10.8 Fordert der Käufer Informationen über die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten an, ist der Verkäufer verpflichtet, dem Käufer diese Informationen bereitzustellen. Der Verkäufer ist berechtigt, für die Bereitstellung dieser Informationen eine angemessene Vergütung zu verlangen.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Enthält das Vertragsverhältnis eine internationale (ausländische) Komponente, vereinbaren die Parteien, dass das Verhältnis den tschechischen Rechtsvorschriften unterliegt und mögliche Rechtsstreitigkeiten von den zuständigen tschechischen Gerichten entschieden werden. Dies berührt nicht die Rechte des Verbrauchers, die sich aus den anwendbaren Rechtsvorschriften ergeben.

13.2 Ist eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unwirksam oder ist zu erwarten, dass sie dies wird, tritt an ihre Stelle eine andere Bestimmung, die dieser am nächsten kommt. Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

13.3 Der Vertrag samt Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird vom Verkäufer in elektronischer Form archiviert und ist nicht zugänglich.

13.4 Der Anhang der Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält eine Vorlage für den Rücktritt vom Kaufvertrag.

13.5 Kontaktdaten des Verkäufers: Lieferadresse Squared, s.r.o., Zelený pruh 1091/111, 140 00, Prag 4, Tschechische Republik, E-Mail-Adresse info@squared.one.

14. Grundlegende Begriffe

14.1 Unter „Registrierung“ ist der Vorgang der Erstellung eines Benutzerkontos auf der Website zu verstehen.

14.2 „Vertragspartner“ bezeichnet eine Person oder Stelle, mit der der Verkäufer oder der Dienstleister bei der Lieferung der Produkte zusammenarbeitet.

14.3 „Werktag“ bezeichnet einen Tag von Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage und Bankfeiertage. Bei der Lieferung von Produkten und Dienstleistungen außerhalb der Tschechischen Republik werden auch Werktage und Bankfeiertage in dem Land berücksichtigt, in das die Produkte und Dienstleistungen geliefert werden.

14.4 „Instagram“ bezeichnet einen Dienst, der auf der Domain www.instagram.com betrieben wird und dessen Eigentümer INSTAGRAM LLC, MENLO PARK, CA 94025, USA ist. Über Instagram kann sich der Kunde in seinem Konto anmelden und die Bilder und Fotos zur Verwendung im E-Shop des Verkäufers auswählen.

In Prag am 1. Juni 2016

Dieses Dokument ist lediglich eine Übersetzung der tschechischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die unter https://www.vyvolej.to/terms zu finden sind. Im Streitfall hat der Originaltext Vorrang.